Kein Designschutz für Crocs-Schuhe

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat am Mittwoch eine Geschmacksmusterklage des US-Herstellers Crocs abgewiesen (Urt. v. 14.03. 2018, Az. T-651/16). Das Gericht bestätigte damit eine Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO).

Das Geschmacksmusterrecht an den weltweit bekannten Kunststoff-Clogs mit dem Fersenriemen bleibt demnach nichtig. Am 28. Mai 2004 wurde das Patent für die Schuhe in den USA angemeldet. Auf diesen Prioritätstag bezog sich dann auch eine Anmeldung des Geschmacksmusters in Europa bei der EUIPO. Um als neu zu gelten, hätte der Schuh in seiner Form der Öffentlichkeit jedoch nicht vor dem Stichtag 28. Mai 2003, also ein Jahr vor der ersten Eintragung, bekannt geworden sein dürfen.

Genau das behauptete aber die französische Handels-Kette Gifi Diffusion, die selbst zahlreiche Kunststoff-Artikel vertreibt. Sie beantragte deshalb die Löschung des eingetragenen europäischen Geschmacksmusters der Crocs.

Das EUIPO gab ihr Recht und erklärte die Crocs-Eintragung für nichtig. Aus Sicht des EUIPO war es für Crocs von Nachteil, dass die Schuhe auf der Website zuvor bereits präsentiert worden waren. Zudem waren sie auf einer Messe in Florida vorgestellt worden und konnten dort auch bereits gekauft werden. Diese Umstände zerstörten ihre Neuheit, so das Europäische Amt. 

Crocs klagte gegen die Löschung beim Gericht der Europäischen Union. Das Unternehmen argumentierte damit, dass die Präsentation im Internet den europäischen Fachkreisen nicht hätte bekannt sein können. Aus Sicht des Gerichts der Europäischen Union ist es Crocs jedoch nicht gelungen, dies hinreichend nachzuweisen.