Schutzfähigkeit der 3-D-Form von Traubenzucker Dextro Energy

Die Regelung in § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG schließt solche Zeichen vom Markenschutz aus, die ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist, wobei eine Warenformmarke nur dann als Marke nicht schutzfähig ist, wenn alle ihre wesentlichen Merkmale technische Funktionen aufweisen. Die Quaderform der Traubenzuckertäfelchen von Dextro Energy und deren V-förmigen Einkerbungen erfüllen gleichzeitig technische Funktionen. Dies gilt jedoch nicht für die abgeschrägten und abgerundeten Ecken und Kanten der Täfelchen.

BGH 18.10.2017, I ZB 3/17 u.a.